Magdeburg. Sonnabend,
10 Uhr, Haus der Gewerkschaften in Magdeburg.
Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit ( WASG ) hat zum Parteitag geladen.
Ein neuer Vorstand soll gewählt werden.
Der Veranstaltungssaal füllt sich nur langsam.
Es herrscht andächtige Ruhe, fast wie in einem Museum.
Nur gelegentlich durchdringt leises Murmeln die Stille.
10. 15 Uhr. Noch-Parteichefi n Dolores Rente eilt ans Mikrofon. Beim letzten Parteitag im Januar waren sie und die komplette Landesspitze abgewählt worden. Das Bundesschiedsgericht hatte sie später jedoch im Amt bestätigt. An diesem Sonnabend will Rente ihr Amt abgeben. " Ich habe eine Zwischeninformation ", sagt sie jetzt. " Uns fehlen noch sieben Mitglieder. "
Ein Drittel der Mitglieder muss beim Parteitag sein. Sonst ist dieser nicht beschlussfähig. Die WASG im Land hat 141 Mitglieder. Sagt der Landesvorstand. Andere zweifeln diese Zahl an und sprechen von einer Mitgliederzahl von unter 100. Laut Landesvorstand müssen mindestens 47 WASGler beim Parteitag sein. Zurzeit verirren sich 40 im großen Saal.
10. 35 Uhr. " Haben sich alle eingetragen ?", fragt Rente vorsichtig. Das ist wohl so. Die Zahl 40 steht wie in Stein gemeißelt.
Matthias Höhn, Landeschef der Linkspartei. PDS, ist Gast beim Parteitag. Schon wieder. Auch im Januar war er da und wollte eine Rede halten. Vier Stunden harrte Höhn mit stoischer Miene aus, dann hastete er zum nächsten Termin, die ungehaltene Rede im Gepäck.
Im Journalisten-Gespräch sagt Höhn jetzt : " Ich hoffe, dass der Landesvorstand sehr schnell seine politische Handlungsfähigkeit wiedergewinnt. Ich brauche einen handlungsfähigen Partner. " Zur für Mitte 2007 angestrebten Fusion von WASG und Linkspartei. PDS sagt er : " Das wird inhaltlich ein schwieriger Weg und auch organisatorisch nicht ganz einfach. "
10. 40 Uhr. Rente sagt : " 40 Mitglieder sind anwesend. " Zu wenig für die Beschlussfähigkeit. Rente stellt fest : " Der Parteitag wird nicht eröffnet und findet daher nicht statt. " Nächster Termin ist der 8. Juli. Wieder in Magdeburg, wieder im Gewerkschaftshaus. Dann kann der Parteitag unabhängig von der Zahl der anwesenden Mitglieder Beschlüsse fassen. Der geplatzte Parteitag wird flugs zu einer Informationsveranstaltung erklärt. Diesmal darf Höhn reden. Er warnt die WASG vor einem Weg, der in die " politische Handlungsunfähigkeit " führt. Das Manifest der Bundes-WASG wäre für die Linkspartei. PDS ein " programmatischer Rückschritt zum Teil um mehr als 15 Jahre ", mahnt er. " Ich stehe nicht für eine Partei, die glaubt, jedes Übel der Gesellschaft wäre gelöst, wenn sich nur der übermächtige Staat darum kümmerte. "
Rente muss sich erst einmal anderen Fragen stellen. Wo waren sie denn, die Mitglieder ? Rente wittert Verrat. Intern seien E-Mails verschickt worden mit dem Aufruf, den Parteitag zu boykottieren. Schon Tage vor der Veranstaltung war das Gerücht umgegangen, dass der Parteitag nicht stattfi nden wird. Rente : " Die Nichtanwesenden wollten uns offenbar öffentlich vorführen. " Rente-Gegner reiben sich zufrieden die Hände : " Das war eine öffentliche Ohrfeige ", jubelt einer.
" Der Landesvorstand ist gescheitert, wenn er nicht mal in der Lage ist, ein Drittel der Mitglieder zu mobilisieren ", bemerkt auch Ingobert Köhler genüsslich. Wie 100 andere fehlte auch er beim Parteitag. Gestern wirkt Köhler prächtig gelaunt. Im Plauderton erzählt er von einer " Schlammschlacht im Hintergrund ". Davon, dass der Landesvorstand um Rente schlampig gearbeitet habe. Er und etwa 30 weitere Mitstreiter hätten sich dagegen in die programmatische Arbeit gekniet. Frau Rente hat öffentlich gesagt, Köhler wolle neuer Landeschef werden. Der lacht und sagt : " Kein Kommentar, absolut keiner. "
Wer wird neuer Parteichef ? Gewerkschaftssekretär Thomas Waldheim ( Magdeburg ) hat seine Kandidatur um den Landesvorsitz zurückgezogen. Harald Koch, Schatzmeister der WASG, mutmaßt : " Man hat den Eindruck, dass er seine Kompanie nicht hinter sich hat. "
Seine Kompanie ? Ein WASGInsider berichtet, Waldheims Magdeburger Kreisverband zerbrösele. " Von 23 Mitgliedern kommen noch fünf zu Veranstaltungen. Die anderen sind inaktiv, oder sie schmeißen hin. Die Mitglieder haben die Schnauze voll. " Auch in anderen Kreisverbänden gebe es Aufl ösungserscheinungen, will der Insider wissen. Der geplante Zusammenschluss mit der Linkspartei. PDS werde " eine Fusion mit Funktionären, aber ohne Mitglieder ".
Meinung= B l a m a b e l
Von Michael Bock
GEGENDARSTELLUNG
Landesparteitag der ASG
? oder WASG? am 24.06.06 in
?, um
? Uhr
http://static.twoday.net/wega2006/files/Mitgliederinformation-01-2006-per-22-03-2006.pdf
Liebe Mitstreiter, Parteifreundinnen, Parteifreunde und Andere! Halle/S.,
den 24.06.06
Recht bitter nehme ich zur Kenntnis, dass juristische Spitz-
findigkeiten an Stelle des kollegialen Miteinanders in unserer Partei
getreten sind.
Aus den mir zugegangenen Parteitagsunterlagen vom 06.06.2006, gehen
weder der Ort noch die Uhrzeit des Parteitages hervor!
Des Weiteren bekam ich einen Antrag von einer „Landesarbeitsgruppe
Bildung & Kultur“ ohne namentlichen Absender,
einen „Leitantrag zum Parteibildungsprozess“ der unzumutbar unleserlich
ist einen Antrag zur „Abwahl des Länderratmitgliedes“, des Länderrats-
mitgliedes, das nach gültiger Satzung für zwei Jahre gewählt wurde und
die nun mal noch nicht um sind! (Die gleiche Situation traf auf die
Delegierten des Bundesparteitages zu, die für zwei Jahre gewählt waren
und die nicht neu gewählt werden durften.)
und einen Entwurf einer neuen Satzung, deren Lektüre ich mir nach dem
vorhergehenden erspart habe!
Da die Anträge, außer dem Namenlosen, alle vom Landesvorstand eingereicht
wurden, stelle ich fest, dass keine andere Körperschaft unserer Partei
Anträge gestellt hat! Oder die zugeschickten Unterlagen sind unvoll-
ständig!
Da nach unserer Satzung personelle Änderungen des Landesvorstandes
zwingend erforderlich sind, fehlen die vorgeschriebenen Vorschläge zu den
personellen
Veränderungen!
Für mich sind das zu viele Sollbruchstellen, die begründen können,
einen nicht genehm verlaufenden Parteitag abzubrechen oder nachträglich
ungültig zu erklären!
Die mir, durch meine Krankheit verbleibende Kraft, gedenke ich nicht für
einen, von vornherein zum Scheitern vorbereiteten Parteitag zu ver-
schwenden!
Falls, wieder meinem Erwarten, der Parteitag eröffnet werden sollte,
melde ich hiermit mein Recht auf eine umfassende, schriftliche Unterrichtung
über den Verlauf, die berechtigten Teilnehmer, eventuelle Ergebnisse
desselben und vor allen über den finanziellen Zustand der Landespartei
an!
In diesem Zusammenhang fordere ich Kopien der Protokolle der bisherigen
Landesparteitage, die mir, trotz Nachfrage, bis jetzt verweigert wurden.
Mitstreiter, nehmt im Interesse unserer Sache Eure Rechte war und lasst
Euch
nicht ein weiteres Mal verdummen!
Für eine starke, in Freiheit geeinte Linke in unserem Land!
Mit solidarischen Grüßen
Hans-Jürgen Schwarz
(... aus einer E-Mail und der Magdeburg Volksstimme wortwörtlich entnommen, aber die Bezeichnung "
Boykott-Aufrufe per E-Mail und
gestrichen)
Zum Vergleich: siehe untenstehende Link
Zum FAX - Grundlage der Gegendarstellung:
Wer-hat-was-Anderes-erwartet ?
(Aus einem Diskussionspapier, was per E-Mail eine Reaktion, aber
keine sachbezoge Antwort
Weil-DU-nicht-schlafen-konntest-und-damit-es-nun-Weiteres-gibt (doc, 44 KB)
,
bekam:
„Liebe Mitstreiter“ ,
woran kann man eigentlich feststellen, dass wir im positiven Sinne der Bezeichnung „Liebe Mitstreiter“
gerechtwerden bzw. eben solche sind,
u n d warum sind wir so desorganisiert, wie wir es sind?
http://www.neuearmut24.de/wp-content/neuearmut24-podcast01.mp3
Oder anders ausgedrückt - in einem Spruch ist die Rede davon, dass einem der Bus streifte – hier wird gleich
eine I n i t i a t i v e
(mit ähnlicher Bezeichnung) Thema – nämlich mittels:
"Aktion Volksabstimmung!".
Vorher muss ich mir Luft machen, was wir wieder n i c h t anstellten bzw. zuließen - mit weiteren 2 Fragen:
Wer hat sich eigentlich an der Petition Arbeitslosengeld II: Erhöhung des Regelsatzes beteiligt?
Wer hat die Paneuropa-Tage verfolgt bzw. mitbekommen?
(Das eine war im Bundestag – das andere in Magdeburg – nach Berlin nahm mich, trotz mehrfacher Bitte,
Thomas und Ingobert nicht mit – beide informierten bisher auch nicht, was sie als Beisitzer am Sonntag beim Bundesschiedsgericht erreicht haben. …
Alles andere, falls weitere Fragen aufkommen, ist aus dem Protokoll und insbesondere seines Anhanges zum
bzw. vom 28.April 2006 ersichtlich)
Womit wir endgültig bei uns angekommen sind:
So langsam werdet ihr / werden wir a k t u e l l e r, bloß, ob es die im Verteiler stehenden Nichtmitglieder interessiert, bleibt die Frage, wie:
Warum ist die Einladung zum 18. Mai nicht versendet worden?
Das Bild bleibt – immer wieder Langatmigkeit und Passivität.
Und, und … und.
Regelrecht „verarscht“ werden wir schon wieder, denn wie sehr haben wir uns dafür ausgesprochen, nicht zum Monatsende Versammlungen anzuberaumen.
- Was ist mit dem 24.06.2006 und einer Fortsetzung vom 30.10.2005?
- Was bleibt oder auch nicht?
Wollten wir uns tatsächlich zur Neuwahl stellen – im Kreis „Mitte der ASG“ – was eigentlich beschlossene Sache ist, bliebe der Einladungstermin – sollte er so früh als möglich sein, wieder zum Monatsende!
He Leute, draußen macht der politische Gegner was er will, und wir sind immer noch dabei das erste, wie das letzte Halbjahr zu verplempern!
Die missbrauchte Website zeigt-e ein Übriges. / ~
Heute war ja nur Thema „Sozialismus des 21. Jahrhundert“ in der Landesgeschäftsstelle der Linkspartei.PDS, von wo ich gerade kommen bin.
Höhn’s gestriges Volksstimme-Interview war dort – beispielgebend – Thema.
(Näheres auf Anfrage)
Die Anlage:
Protokoll letzter Mitgliederversammlung kommt erst im m o r g i g e n Nachgang – dafür hiermit
„bereits“:
32. Paneuropa-Tage der Paneuropa-Union Deutschland (Zusammenfassung): PRLANG.DOC
Und: Pressemitteilung 10. Mai 2006 von
OMNIBUS
gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie – siehe unter: OMNIBUSper2006_05_10.doc und eine Wiederholung
- siehe eingangs:
http://www.neuearmut24.de/wp-content/neuearmut24-podcast01.mp3 hier allerdings in Zusammenhang mit:
http://wega2006.twoday.net/
(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen
von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)
Mit solidarischem Gruß:
Werner G. Gaede
(wega)
www.aktion-volksabstimmung.de
W-ASG: Rückblicke auf Landes- und Kreisebene
|
|
ZUR ÖFFENTLICHKEITSARBEIT + PERSPEKTIVEN (erweiterter Namen der AG) |
Künftiger Kurs |
|
Verbund-Internetpräsenz.
[2] [3] [4] [5] [6] [7] [8] [9] [10] [11] [12] [13] [14] [15] [Nächste Seite über die WASG in der NETZEITUNG]
|
Liebe Freunde der WASG Sachsen Anhalt,
vor einiger Zeit fand Ich folgendes auf euren Seiten,
daß ich hier zitiert einbringen möchte:
Zitat Anfang
UNIF United Nations Investment Foundation
150 East 58th Street – 27th Floor
New York, NY 10155
USA
Dr. Jur. Mathias von Wolff
Curator
Sehr geehrte Mitglieder der WASG Sachsen Anhalt,
....Sich dann noch von Mitgliedern einer
anderen Partei vorschlagen und waehlen laesst, da
der demokratische Rueckenhalt und ein entsprechendes
Votum aus der eigenen Partei fehlt.
.....Mir ist kein einziger Fall bekannt wo ein Parteivorstand sich mangels
Vertrauens in der eigenen Partei in eine Wahlliste einer anderen Partei
rettet, um durch ein Mandat finanziell besser abgesichert zu sein.
Es sei denn.....bitte denken Sie mal hier weiter.
Mit freundlichen Gruessen
Mathias von Wolff
Zitat Ende
Hier stellt sich nun die Frage ob die PDS mit Eurer Ehemaligen Landesvorsitzenden
D. Rente noch wählbar ist.
Ich fand auf euren Seiten auch die Aktion Wahlverweigerung gegen D.Rente und die
Aussage: Schön daß wir schon 100 sind, die die nicht wählen.
Ohne es zu wissen seid Ihr viel mehr.
Wir vom Netzwerk gegen Bürokratie und Amtsmißbrauch sind in Sachsen Anhalt 2364
Wähler, diese haben auch einen Partner somit sind es schon 4728 Wähler, diese haben auch noch Eltern somit sind wir schon bei 14184 Wählern, plus wahlberechtigte Kinder , Brüder und Schwestern
und Anverwandte.
Wir können davon ausgehen, daß wir wenigstens 20000 Wähler in Sachsen Anhalt sind, die keine der jetzig im Landtag vertretenen Parteien wählen werden. Und schon gar nicht eine PDS mit der D. Rente!!!
Was hat man denn von der überhaupt gehört?
Nichts zu Problemen im Land, Nichts über Soziale Fragen, Nichts zu Bürokratieabbau, Nichts zur
Reduzierung eines überproportionalen öffentlichen Dienstes mit überproportionaler Entlohnung und Besoldung, Nichts über Reduzierung des Parlamentes, Nichts zu Volksentscheiden.....
Wohl aber über ihre eigene Person, über Amtsmißbrauch, Veruntreuung, Verleumdung, Vorteilsnahme, Mißachtung der Satzung, Denunziation...habe ich was vergessen?
Diese D. Rente hat ja nicht einmal ein Mandat Ihrer eigenen Partei oder Ihres Kreisverbandes und als alle Ihre Felle langsam davonschwammen sich schnell von einer PDS Freundin vorschlagen lassen um auf die abgesicherte Fraktionsbank der PDS zu kommen als Dank für Ihren Anbiederungskurs.
Nach dem Motto schön tief der PDS hinten hinein gekrochen das bringt dann Wärme für die nächsten
4 Jahre und danach noch schöne Versorgungspöstchen.
Als nochmal zum Schluß:
19999 Wähler und ich wählen keine PDS mit D. Rente!!!
Wer schließt sich an?
Es grüßt alle, die sich die Zeit nahmen dies zu lesen,
Ernst Rhode aus Stendal
|
Hier paßt die "Vorstandsfrage"!
(Kopie der Vorstandsfrage)
Der Vorstand mit D. Rente, Veit Kuhr usw. ist laut Beschluß des BSG wieder aktiv. Alle Beschlüsse des letzten Landesparteitages sind damit nichtig! Wird dieser Vorstand zum nächsten LPT wieder abgewählt werden?
Scheinbar nicht leicht zu finden im Contributor - Menü... .
Es es nicht so, dassam 23.03.2006 in der Magdeburger Volksstimme und im ND was anders stand?
Nämlich im ND:
Politik
Wer ist WASG-Chef in Sachsen-Anhalt?
Abgesetzter Vorstand will wieder ins Amt | Von Tom Strohschneider
Die Wahlalternative in Sachsen-Anhalt kommt nicht zur Ruhe.
· Den vollständigen Artikel finden Sie in unserer Printausgabe vom 24.03.06
So oder so, ich habe mich beim Voting beteiligt.
|
|
|
Hier e n t s t e h t eine neue
BiPu:
Basisinitiative für eine Parteibildung von unten!
|
 |
 |
 |
|
 Die Parteivorstände sind sich weitgehend einig, es werden Lenkungs-, Satzungs- und andere Gruppen eingesetzt. Es werden Foren organisiert. Alle sind herzlich eingeladen mit zu diskutieren. Die Foren werden stattfinden und die Satzungskommissionen werden einen Entwurf vorstellen, unabhängig von der Teilnahme der Basis oder der Mitgestaltung durch außerparlamentarische Gruppen. Die Parteitage werden Resolutionen und Satzungsentwürfe abstimmen und dann wird es eine Mitgliederabstimmung über die neue Satzung geben. Das Ende ist vorhersehbar: Die Basis wird der Satzung zustimmen, nicht unbedingt, weil sie die Satzung gut findet, sondern weil Ihr keine andere konstruktive Wahl bleibt, will sie den Prozeß nicht ernsthaft gefährden.
Wichtig wäre aus unserer Sicht ein neues Parteiverständnis und dieses neue Parteiverständnis sollte sich, damit es glaubwürdig ist, bereits in der Gründungsphase bemerkbar machen. Wir wünschen uns eine Partei, die von möglichst vielen Bevölkerungsgruppen getragen wird. Dazu muß der Parteibildungsprozeß für die Parteibasis und andere parteinahe Gruppen geöffnet werden. Damit die neue Partei eine Dynamik entfalten kann, muß sie in die Gesellschaft hinein wirken.
Die Lösung für die anstehenden Aufgaben und Fragen liegt an der Basis. Wenn wir - die Basis - es wollen, können wir viel erreichen.
Wir machen den Vorschlag für eine Initiative von unten. Der vorgelegte BiPu-Beschluß soll von möglichst vielen Kreis- und Ortsverbänden beider Parteien unterzeichnet werden. Dadurch sollen die Parteiführungen bzw. die Parteitage dazu bewegt werden, den Parteibildungsprozeß für die Basis und die außerparlamentarischen Gruppen zu öffnen. Bitte sorgt mit für die Verbreitung dieser Initiative, macht die Adresse www.jpberlin.de/BiPu/ bekannt und setzt den Link gut sichtbar auf Eure Homepages. Bitte ruft Leute in anderen Basisgruppen an, verschickt e-mails, verteilt Flugblätter auf Parteiveranstaltungen. Stellt den Antrag in Eurer Basisgruppe zur Abstimmung.
Durch den Vorschlag soll der Prozeß auf solide Füße gestellt werden. Wir erweisen der neuen Partei einen Bärendienst, wenn auf dem Weg dorthin viele frustrierte Mitglieder die beiden Parteien verlassen, bevor sie sich vereinigt haben. Damit die neue Partei eine Wahlalternative wird, muß sie neue Wege suchen und neue Wege gehen auf dem Weg ihrer Gründung. Auf diesem Weg sollten wir alle Chancen nutzen möglichst viele Menschen für dieses Projekt zu begeistern und zu beteiligen.
Auf dieser Seite findet Ihr Dokumente und Adressen von Internetseiten, auf denen die Idee diskutiert werden kann.
Stefan Pofahl c/o WASG Ulm, PF 1155, 89001 Ulm
|
| Letzte Aktualisierung ( 07.08.2006 ) |
|
|
(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer
Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)
|
|
|
|
|
| ZUR GRUNDLAGE FÜR A L L E S (?) |
|
|
|
|
Jan Korte erläutert in einem Videostatement, warum ein Mindestlohn von acht Euro pro Stunde mehr Teilhabe für alle ermöglicht. 
